Oberbürgermeister Claus Kaminsky zu aktuellen Themen

Präventive Konzeption für mehr Aufenthaltsqualität in der Innenstadt - Planung für Videoüberwachung Nach Oben

Eine spürbare Erhöhung des Sicherheitsempfindens und eine damit einhergehende Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verspricht sich die Stadt Hanau von einer jetzt auf den Weg gebrachten Planung zur Videoüberwachung an drei ausgewählten zentralen Plätzen. Folgen die Stadtverordneten der heute beschlossenen Vorlage des Magistrats, erhalten der neue Freiheitsplatz samt Busbahnhof, das Areal um die große Platane an der Ecke Hammerstraße/Sternstraße sowie der Marktplatz künftig die entsprechende technische Ausstattung, um diese Plätze zum Schutz der Bevölkerung und der Besucher der Stadt per Kamera zu überwachen. Alle sind sich bewusst, dass es sich dabei um ein sensibles Thema handelt, das nicht mit einem Schnellschuss zu behandeln ist. Ich werde empfehlen, dass die Konzeption ausführlich im Ausschuss beleuchtet und hinterfragt wird.
Claus Kaminsky
Eine diffuse, manchmal gar nicht begründbare Furcht, Opfer eines Übergriffs zu werden, beeinträchtigt nicht nur das subjektive Wohlbefinden, sondern führt schnell auch zu Vermeidungsstrategien, was dem Bemühen der Stadt um eine Innenstadtbelebung zuwiderläuft. Eine Verbesserung der subjektiven Wahrnehmung von Sicherheit und Ordnung erhöht unmittelbar die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Straßenraums. Deshalb verfolge die Stadt nach dem erfolgreichen Innenstadtumbau mit verschiedenen Maßnahmen der Prävention den Ansatz, die Aufenthaltsqualität auch in dieser Hinsicht zu steigern. Ein Baustein neben guten Beleuchtungskonzepten oder einer offenen und gut einsehbaren Straßenraumgestaltung soll dabei auch die Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze in ausgewählten Bereichen darstellen. Dies ist aus meiner Sicht nur ein Punkt in einem Gesamtkonzept und dabei ist sehr genau zu prüfen, an welchen Stellen diese einsetzbar ist.

Wir werden in Abstimmung mit der Polizei sehr genau darauf achten, dass die Videoüberwachung nicht nur zu einer Verdrängung führt, die am Ende das erhoffte Ergebnis in der Gesamtheit in Frage stellt.

Die Erfahrungen der Landespolizei bestätigen, dass jedoch gerade großflächige Plätze aufgrund ihres hohen Personenaufkommens, der möglichen kurzen Verweildauer der Besucher, der vorherrschenden Anonymität, angrenzender Parkplätze sowie meist nahegelegenen Einkaufsgeschäften und Gastronomie von Straftätern genutzt werden. An Örtlichkeiten, an denen sich Straftäter verbergen oder Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder begehen können, stellt die Videoüberwachung – als flankierende Maßnahme zu den sonstigen repressiven und präventiven Bemühungen der zuständigen Behörden – ein sinnvolles und notwendiges Mittel zur Verhinderung von Straftaten dar.

Mit technischer Unterstützung kann es hier gelingen, Straftäter zu verunsichern, Straftaten durch Abschreckung zu verhindern und dadurch im Sinne einer Gefahrenvorsorge die Bürgerinnen und Bürger vor Straftaten zu schützen.

Ziel ist es, insbesondere Kriminalitätsformen wie Raub oder Körperverletzungsdelikte sowie Eigentumsdelikte und Betäubungsmitteldelikte, die im öffentlichen Raum stattfinden, zu verhindern oder zumindest zu reduzieren. Das Risiko, von der Videoüberwachung erfasst zu werden, soll potenzielle Täter von der Tatbegehung abschrecken und die Zahl der begangenen Straftaten senken. Aber auch eine Verbesserung der Strafverfolgung ist unser erklärtes Ziel.

Gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Südosthessen wurde die für die Installation von Überwachungskameras notwendige Voranalyse durchgeführt. Dabei kamen Stadt und Polizei zu dem gemeinsamen Ergebnis, dass sowohl für den Freiheitsplatz an den beiden anvisierten Punkten als auch für den Marktplatz die Rahmenbedingungen eine Videoüberwachung ermöglichen.

Die Kameras sind eine offene, also für jeden deutlich erkennbare Maßnahme, dass es hier nicht um eine Ausforschung der Bevölkerung geht, sondern ausschließlich um Prävention und Schutz der Menschen in dieser Stadt. Hinweisschilder werden künftig auf die jeweilige Anlage hindeuten und für jeden unmissverständlich dokumentieren, dass es sich um einen videoüberwachten öffentlichen Raum handelt.

Die dafür veranschlagten Hardwarekosten liegen bei 100.000 Euro. Hinzu kommen die Baukosten. Die Finanzmittel für das Projekt stehen im Budget der städtischen Ordnungsbehörde bereit.

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