Oberbürgermeister zu aktuellen Themen

Oberbürgermeister Claus Kaminsky
Mehr Einfluss auf die Entwicklungsmöglichkeiten der Innenstadt Hanauer Magistrat beschließt Vorbereitung städtebaulicher Maßnahmen und Vorkaufsrechtssatzungen

Einen offensiveren Kurs will die Stadt Hanau einschlagen, um in der Innenstadt und der Altstadt flexibler und schneller auf städtebauliche Missstände und Fehlentwicklungen insbesondere im Einzelhandel reagieren zu können. Gleichzeitig will sie ihre Einflussmöglichkeiten bei der Neuansiedlung von Ladenkonzepten zugunsten einer inhaltlichen Steuerung vergrößern. Der Magistrat ist am Montag dem Vorschlag von Oberbürgermeister Claus Kaminsky gefolgt und hat sowohl der Einleitung städtebaulicher Maßnahmen als auch zwei Vorkaufsrechtssatzungen zugestimmt. Die Stadtverordneten werden sich mit beiden Vorlagen in der Dezember-Sitzung beschäftigen. OB Kaminsky: "Hinter vielen Immobilienverkäufen steckt keine Idee, unsere Stadt schöner oder besser zu machen. Wir müssen mit aller Kraft gegen einen Trend arbeiten, der vom Ergebnis her zu einem neuen Trading Down Effekt führt."
 
Wie der OB weiter erläutert, ist es Hanau in den letzten Jahren gelungen, die Innenstadt zu stärken und einem Abzug von Kaufkraft entgegenzuwirken. Angefangen beim Wettbewerblichen Dialog mit der Entwicklung des Forums und dem City-Konjunkturprogramm über die Neugestaltung der wichtigsten öffentlichen Plätze bis hin zu laufenden Sanierung des Neustädter Rathauses und der Konzeptvergabe für das Schlossplatz-Areal hat die Stadt wichtige Impulse gegeben. Durch den Einsatz von zeitgemäßen Instrumenten zur Innenentwicklung, die über die vergangenen 18 Jahre zu einer stetigen Verbesserung der Lebens-, Wohn- und Einkaufssituation im Innenstadtbereich Hanaus geführt haben, ist eine nachhaltige Aufwertung des Zentrums gelungen.
 
"Auf diesen unbestrittenen Erfolgen dürfen und wollen wir uns aber nicht ausruhen", bringt es Martin Bieberle, Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und gleichzeitig Geschäftsführer der Hanau Marketing GmbH, auf den Punkt. Rein am maximalen Verkaufserlös orientierte Immobilienverkäufe, die nicht nur dem Hanauer Einzelhandel das Überleben erschweren, führen nach seinen Worten dazu, dass sich in Teilen der Innenstadt bereits erste gegenläufige Tendenzen abzeichnen. "Diese Effekte bringen den typischen Rückgang des Angebotes mit zunehmenden Leerständen inklusive ausbleibender Kundschaft mit sich. "Wir werden in der Innenstadt höhere Bedeutung auf Handels- und auch Gastronomie-Konzepte legen müssen, die im Sinne einer Nachvermietung eine strategische Bedeutung für die Stadt haben. Hier wollen wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, die das Baurecht bietet", sagt Bieberle.
 
Den unerwünschten Entwicklungen will die Stadt jetzt aktiv entgegentreten, indem sie für den Innenstadtbereich städtebauliche Maßnahmen anstößt, um Gewerbe- und Einzelhandel zu unterstützen. "Wir wollen alles daransetzen, die Erfolge und Fortschritte der letzten Jahre, die unter anderem durch der Förderprogramme Aktive Kerne (Hanau Innenstadt) und Soziale Stadt (Hanau Südliche Innenstadt, Freigerichtviertel) geschaffen wurden, langfristig und nachhaltig zu sichern," so Bieberle.
 
Die Brüder-Grimm-Stadt nutzt für diese neue Strategie die Möglichkeiten, die das Baugesetzbuch (BauGB) bietet, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu steuern und zu sichern. Kurzfristig soll unter der Federführung der stadteigenen Bauprojekt Hanau GmbH geprüft werden, für welche Teilbereiche der Innenstadt welche konkreten Instrumente zielführend sind. Im Rahmen einer dafür notwendigen Voruntersuchung sollen die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse sowie die Zusammenhänge und Ziele dokumentiert werden. Als Ergebnis dieser Untersuchungen werden Vorschläge für konkrete städtebauliche Maßnahmen für die Innenstadt wie die Aufstellung qualifizierter Bebauungspläne, Erhaltungs- oder Sanierungssatzungen stehen. Folgt die Stadtverordnetenversammlung dem Beschluss des Magistrats, wird die Bauprojekt diese städtebauliche Voruntersuchung bis zum 31. Dezember 2020 abschließen.
 
Zur Sicherung künftiger städtebaulicher Maßnahmen ist zweiter wesentlicher Baustein schon jetzt die Abwendung negativer Entwicklungen der Nutzer- und Eigentümerstruktur, die den Zielen der künftigen Maßnahmen zuwiderlaufen würde. "So können wir uns Handlungsspielräume schaffen, um schneller auf die Problemlagen zu reagieren," erläutert OB Kaminsky den Hintergrund für zwei Satzungen, die der Stadt künftig im Gebiet der Innenstadt und für das "Urbane Gebiet Altstadt Hanau" ein Vorkaufsrecht sichern sollen. "Das Baugesetzbuch (BauGB) räumt Kommunen in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht ziehen, dass Recht ein, per Satzung zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Vorkaufsrecht festzuschreiben." Dabei ist die wesentliche Zielsetzung immer die Sicherung der Versorgungsfunktion und Weiterentwicklung der Stadtmitte.
 
Die Stadt Hanau sieht nach den Worten des OB für die vorgestellten Vorkaufsrechtssatzungen eine dringende Notwendigkeit, weil die aktuelle Entwicklung zeigt, dass durch Grundstückstransaktionen in der Innenstadt und daraus resultierende Nutzungsänderungen die Umsetzung der städtebaulichen Ziele gefährdet werden könnten. "Im Einzelfall wollen wir durch die Ausübung unseres Vorkaufsrechts eine Änderung der Eigentümerstruktur unterbinden, um so eine weitere städtebaulich problematische Verwendung innerstädtischer Immobilien zu verhindern.
 
Der Beschluss der Vorkaufsrechtssatzung ist ein Teil eines ganzen Maßnahmenbündels, welches die Hanau Marketing GmbH zur Zeit mit Vertretern des Einzelhandels, des Hanau Marketing Vereins, der IHK, Haus und Grund und weiteren Akteuren erarbeitet und diskutiert. Dieses Bündel beschäftigt sich auch mit der Frage, wie zukünftig gute Einzelhandelskonzepte im Bestand erhalten und neue Konzepte angesiedelt werden können. Das Gesamtpaket soll Anfang des nächsten Jahres im Struktur- und Umweltausschuss ausführlich vorgestellt werden.
„Landrat Thorsten Stolz hat mit seinen Worten zum Prognos-Gutachten die Tür aufgemacht und wir ergreifen die Gelegenheit, um durchzugehen“, fasst Oberbürgermeister Claus Kaminsky die nächsten Schritte Hanaus in Sachen Kreisfreiheit zusammen, nachdem der Main-Kinzig-Kreis dieser Tage das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten vorgestellt hat.
Auch wenn die Stadt die Wertungen des Gutachtens zur angestrebten Auskreisung Hanaus in einigen Punkten nicht teile, wolle man sich nicht in Details verzetteln, sondern darauf konzentrieren, die offenen Fragen zu klären. „Ich habe dem Landrat heute unseren Entwurf für einen Auseinandersetzungsvertrag zukommen lassen, in dem wir zu allen Punkten, angefangen von der Finanzierung der Hessenkasse und den Rekultivierungskosten der Deponien über die Pensionsverpflichtungen bis hin zur Zukunft der Mitarbeiterschaft von AQA konkret ausgearbeitete Vorschläge unterbreiten.“ Auf dieser Basis sollen nach dem Willen von Hanaus OB jetzt die Gespräche geführt werden. Er sei sich aber sicher, so Kaminsky weiter, dass mit den von Hanau vorgelegten Lösungsvorschlägen die Bedenken im Kreis ausgeräumt werden können. „Wir sind dem Main-Kinzig-Kreis in hohem Maße entgegengekommen“, beschreibt er den Grundtenor des Vertrags, ohne weiter ins Details zu gehen.
Der OB und seine Magistratskollegen sind zuversichtlich, dass auf Basis des Auseinander-setzungsvertrags und den darin getroffenen Regelungen in Kürze auch die notwendigen politischen Entscheidungen gefällt werden können, damit der Kreisfreiheit nichts mehr im Wege steht. „Wir hoffen, dass dann auch die Landesregierung schnell nachzieht und auf der Basis der Verständigung vor Ort das Gesetzgebungsverfahren zügig auf den Weg bringt.“
Schließlich werde die von Hanau angestrebte Kreisfreiheit auch Vorteile für den Main-Kinzig-Kreis bringen. „Eine schärfere Profilierung des Kreises einerseits und die klare Positionierung einer kreisfreien Stadt Hanau auf der anderen Seite werden dazu führen, dass künftig zwei starke Stimmen im Osten der Rhein-Main-Region für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu hören sein werden,“ ist OB Kaminsky zuversichtlich, dass am Ende die gesamte Region von zwei gleichberechtigten und starken Gebietskörperschaften profitieren wird.
Am Schlossplatz sollen die städtische Baugesellschaft und das private Hanauer Planungsbüro Terramag das Kanzleigebäude sanieren und an Stelle des benachbarten Hauses des Handwerks einen Neubau errichten. So empfahl es der hauptamtliche Magistrat dem Ortsbeirat Innenstadt sowie dem Struktur- und Umweltausschuss der Stadtverordneten am gestrigen Donnerstag in nicht öffentlicher Sitzung. Den Schlossplatz entwickelt die Stadt Hanau parkplatzfrei. Er soll steinern bleiben, während der Fronhof zwischen Kanzleigebäude und Nachbarbebauung viel Grün erhalten soll. Sowohl das Lamboyfest auf dem Platz als auch Kulturveranstaltungen im Fronhof sind möglich wie eh und je. Die Bauarbeiten sollen im Sommer 2020 beginnen.

Oberbürgermeister Claus Kaminsky sieht in dem seit rund einem Jahr währenden Verfahren einen "deutlichen Beleg für die intensive fachliche wie inhaltliche Auseinandersetzung". Die Entwürfe von der Bietergemeinschaft Baugesellschaft/Terramag, KCI und 3W hätten es verdient, sie bis ins Detail auszuleuchten. Alle Drei hätten sich auch dank der öffentlichen Debatte beim Bürgerwochenende im vorigen März "deutlich weiterentwickelt".
Die Konzeptvergabe fußt auf den Grundgedanken des Wettbewerblichen Dialogs und des Innenstadtumbaus im Verkauf der letzten Jahre. Dazu gehöre die Erkenntnis, dass Hanau mit seiner Abfolge von fünf Plätzen vom Areal am Kanzleigebäude bis zu dem derzeit im Umbau befindlichen an der Wallonisch-Niederländischen Kirche über einen "städtebaulich besonderen Schatz" verfüge, so Kaminsky weiter. Den gelte es gebührend zu pflegen. Die Stadtverordneten hätten mit ihrem Beschluss vom Juni 2018 der Konzeptvergabe bewusst den Vorrang vor einem Bieterverfahrung für die Gestaltung der Schlossplatz-Westseite. Denn es gehe nicht darum, den Höchstpreis beim Grundstücksverkauf zu erzielen. Vielmehr seien von Anfang an Kriterien für den Zuschlagsvorschlag vorgegeben gewesen.   Unter den Bewertungskriterien, welche die Bieter zu beachten haben, wiegt das Nutzungskonzept mit 30 Prozent, städtebauliches Konzept und Architekturkonzept/Denkmalschutz mit je 15 Prozent sowie mit je fünf Prozent für Freiflächenkonzept, Verkehrskonzept und Mobilität, Ökologie und Klimaschutz, zehn Prozent für den Realisierungszeitraum und 15 Prozent für die Vertragsstruktur. Bei der Beratung über städtebauliche Gewichtung und Architektur unterstützte der Hanauer Architekt Rainer Krebs die Stadt. Er und Stadtentwickler Martin Bieberle sagte, dass für die Beurteilung des Schlossplatzes die Zäsur der Kriegszerstörung 1945 entscheidend sei und nicht der städtebauliche und architektonische Zustand zuvor. Mittlerweile sei die Hanauer Altstadt als Ensemble denkmalgeschützt. Mit dem 2003 eröffneten Congress Park Hanau habe sich der östliche Schlossplatz "modern weiterentwickelt", nun gehe es auf der Westseite entsprechend weiter.
Als "leitende Idee" bei der Konzeptvergabe stellt Oberbürgermeister Kaminsky die Mischung aus Wohnen, Arbeiten und kultureller Nutzung in den Vordergrund. Das sei der Bietergemeinschaft Baugesellschaft/Terramag "besonders überzeugend gelungen" mit Wohnungen, dem neuen geplanten Dienstsitz des Planungsbüros, Ausschöpfen von Wohnraum und der Tanzschule Berné als "Frequenzringer für den Schlossplatz". Die beiden Mitbewerber KCI und 3W hätten ebenfalls gute Entwürfe geliefert, wobei 3W die Debatte über ein nötiges neues Hotel in Hanau wieder auf die Agenda gebracht habe. "Aber der Feind des Guten ist das Bessere", bewertet der OB den Ausschlag für Baugesellschaft und Terramag. Die Stadtverordnetenvorlage sieht einen jährlichen Erbbauzins für das 1497 Quadratmeter messende städtische Grundstück des Kanzleigebäudes von 19.800 Euro vor. Das insgesamt 2352 Quadratmeer große Areal des Hauses des Handwerks will die Stadt für 470.000 Euro verkaufen und hat dafür zuvor die Bewertung des Gutachterausschusses für den Main-Kinzig-Kreis eingeholt.
Die Vorlage steht am 2. September auf der Tagesordnung des Magistrats und am 5. September auf einer gemeinsamen Sitzung von Ortsbeirat Innenstadt sowie Struktur- und Umweltausschuss, ehe die Stadtverordneten am 23. September entscheiden. OB Kaminsky freut sich nun über den weiteren öffentlichen Diskurs über dieses Stück Stadtentwicklung. Nun gehe es um den "letzten großen Baustein des Stadtumbaus, der die Altstadt weiter aufwertet". Dafür sorgten neben der Umgestaltung auf der Schlossplatz-Westseite auch das Haus des Jugendrechts mit Gastronomie auf der Südseite und das Umwidmen der Graf-Philipp-Ludwig-Straße dort als Fußgängerzone bis zum Altstädter Markt.
Schlossplatz 1
 
„400 Wohnungen auf Sportsfield Housing dürfen nicht abgerissen werden!“
Hanau strebt Änderung im Baurecht an, um neuen Wohnraum zu schaffen
Bezahlbarer Wohnraum werden in der Metropolregion Frankfurt Rhein-Main immer knapper. Mieten und Immobilienpreise steigen stetig an.
Auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield Housing Area im Hanauer Stadtteil Wolfgang stehen 22 guterhaltene Wohnblocks mit rund 400 Wohneinheiten, die jahrzehntelang als Unterkünfte für US-Soldaten und ihre Familien dienten. In den vergangenen Jahren wurden sie zudem teilweise als Flüchtlingsunterkünfte genutzt. Sie befinden sich aktuell im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).
Mit der Nutzung der vorhandenen Wohnungen könnte kurzfristig das Angebot an bezahlbarem Wohnraum in Hanau deutlich erhöht werden. Doch dem stehen rechtliche Hindernisse entgegen, die mit der Nähe zum Industriebetrieb Goodyear Dunlop GmbH zu tun haben. Die Ausweisung eines Wohngebietes ist hier nach geltendem Baurechte derzeit nicht möglich, da es Lärm- und Geruchsimmissionen seitens des angrenzenden Betriebs geben könnte, die die zulässigen Werte überschreiten.
Gleichwohl hat die Stadt Hanau vor kurzem ihren Erstzugriff auf das Areal erklärt und damit ihren Willen bekundet, dass Areal zu entwickeln. „Es kann nicht sein, dass wir bei all der Wohnungsknappheit gut erhaltene Wohngebäude abreißen müssen!“, sagt Oberbürgermeister Claus Kaminsky und fordert eine tabulose Inventur der bau- und immissionsschutzrechtlichen Regelwerke. „Wir brauchen mehr Planungshoheit. Die Städte im Ballungsraum müssen in der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt selbst entscheiden können, an welchen Stellen eine Wohngebietsentwicklung als sinnvoll erachtet wird!“, so Kaminsky.
In einer vielbeachteten Pressekonferenz auf dem Sportsfield-Gelände präsentierte OB Kaminsky mehrere Thesen, die als Anregung für eine Änderung des Baurechts dienen sollen. Unterstützt wurde er dabei von Martin Bieberle, Fachbereichsleiter Planen, Bauen & Umwelt, Dr. Michael Denkel und Dipl.-Ing. Lutz Krämer-Heid von Albert Speer und Partner (AS+P) und Dr. Olaf Otting, Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei Allen & Overy LLP.
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Gekämpft und gesiegt!
Ressourcen für Elisabeth-Schmitz-Schule werden nicht gekürzt

 
Freudige Nachrichten brachte der Brief vom Staatlichen Schulamt des Main-Kinzig-Kreises, der jetzt die Hanauer Elisabeth-Schmitz-Schule erreichte: In einem Schreiben wurde mitgeteilt, dass die geplanten Ressourcenkürzungen – und damit verbundene Vergrößerung der Klassen und Reduzierung der Lehrkräfte – vom Tisch ist und auch für die kommenden Jahre keine "Korrekturen" geplant seien.
Oberbürgermeister Claus Kaminsky, Bürgermeister Axel Weiss-Thiel und ihre Kolleginnen und Kollegen vom Magistrat der Stadt Hanau sind hoch erfreut über die Neuigkeit: "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben gekämpft und gesiegt", sagte der OB im Hinblick auf die letzten Wochen. Schulleiter, Lehrkräfte, Eltern und Kinder der Förderschule im Stadtteil Wolfgang hatten mit allen Kräften versucht die drastische Reduzierung der Zuweisung für Kinder mit dem Förderschwerpunkt körperlicher und motorischer Entwicklung (kmE) abzuwenden, die das Staatliche Schulamt des Main-Kinzig-Kreises kurz vor den Sommerferien angekündigt hatte.
 
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Gekämpft und Gesiegt - Ressourcen für Elisabeth-Schmitz-Schule werden nicht gekürzt
 
Ein Tag im Leben eines Oberbürgermeisters

Immer wieder werde ich angesprochen, wie der so aussieht. Oft sind die Menschen überrascht, dass ich nicht den ganzen Tag in meinem Büro am Schreibtisch sitze. Durchschnittlich 13 bis 14 Stunden hat ein Arbeitstag. Und am Wochenende geht es durchgängig weiter. Als Kai Pfaffenbach mich ansprach, ob er mich mal begleiten dürfte, habe ich spontan zugesagt. Es sind Bilder entstanden, die man sonst nicht unbedingt in der Öffentlichkeit sieht. Sie dokumentieren nicht alles, weil viele Sitzungen nicht öffentlich sind, aber sie geben einen Eindruck, wie die für mich schönste Aufgabe täglich aussieht. (Mit Klick auf das Bild erfahren Sie mehr)