Revision

Domino Ivana Divišová Auf Pixabay
Die wesentliche Funktion der Revision ist die neutrale und globale Kontrolle der Verwaltung hinsichtlich deren ordnungsgemäßer, sparsamer und wirtschaftlicher Aufgabenwahrnehmung.
Das Themengebiet Antikorruption ist sehr facettenreich und umfassend.

Die Antikorruption beinhaltet u.a.:

Ansprechpartner, Vermittler, Kontaktstelle zu sein.

Am 04.07.2005 wurde hierzu die Dienstanweisung "Maßnahmen gegen Korruption" durch den Magistrat beschlossen. Gleichzeitig erfolgte auch der Beschluss zur Einrichtung einer Antikorruptionsstelle, sowie der Beschluss eines Maßnahmenkatalog bei Auftreten von Korruptionsverdacht.

Des weiteren wird innerhalb des Focus Antikorruption auch bei laufenden Prüfungen auf Indikatoren der Korruption geachtet.
Mit der zunehmenden Verselbständigung kommunaler Einrichtungen ändern sich nicht nur deren Steuerung und Kontrolle durch die Verwaltungsführung und politische Gremien, sondern auch Art, Umfang und Zuständigkeiten der Prüfung.

Das Revisionsamt trägt durch seine Prüftätigkeit dazu bei, dass das Steuerungs- und Kontrollsystem der Kommune bezogen auf die städtischen Beteiligungen ausgebaut und wirksam genutzt wird. Der Schwerpunkt der Beteiligungsprüfung ist die Prüfung der Betätigung der Vertreter der Kommune in den Organen der Beteiligungen (Betätigungsprüfung).

Der Prüfauftrag erstreckt sich u.a. auch auf die folgenden Fragekomplexe:
  • Sind die gesetzlichen Vorschriften für die Gründung einer Eigengesellschaft oder für die Beteiligung an sonstigen Gesellschaften erfüllt?
  • Enthalten die Gesellschaftsverträge die notwendigen Bestimmungen?
  • Werden die mit der Beteiligung verfolgten Ziele erreicht?
  • Die Jahresabschlussprüfung (einschließlich Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung) erfolgt durch die Wirtschaftsprüfer.
  • Das Revisionsamt prüft nicht die Eigengesellschaft oder Beteiligung sondern die Beteiligungsverwaltung.
Die Prüfung der Verwaltung auf ihre Ordnungsmäßigkeit gehört zu den grundlegenden Aufgaben des Revisionsamtes.

Innerhalb dieser Prüfung werden als Schwerpunkte die Themen Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit eines Verwaltungsbereiches behandelt.
Das Aufgabengebiet umfasst alle Bereiche, die Baumaßnahmen und Auftragsvergaben durchführen, speziell Dezernat 6.

Weiterhin erfolgt hier die Überprüfung von Submissionen und Vergaben in folgender Form:
  • Teilnahme an Submissionen
  • Besprechung über den Verlauf von Submissionen
  • Beratung und Stellungnahme vor der Auftragsvergabe.
  • Die Vergabe von Aufträgen an privatwirtschaftliche Unternehmen im Bereich der Industrie, des Handels und Gewerbes hat beträchtliche finanzielle Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft.
Zu unterscheiden ist die Vergabe im Baubereich (Unterhaltung, Neubau, Instandsetzung öffentlicher Gebäude, Hoch-, Tiefbau sowie Freianlagen und Einrichtungen), Beschaffungswesen (Büroausstattung, Fuhrpark, Hard- und Software) sowie Dienstleistungen (beispielsweise Ingenieurleistungen). Das Amt hat bei der Prüfung von Vergaben sowohl die Rechtmäßigkeit als auch die Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Zu achten ist insbesondere auf die geltenden Vorschriften (VOL, VOB, EU-RL, gemeindliche Vergaberichtlinien) sowie haushaltsrechtliche Vorschriften.

Bei der eigentlichen Vergabeprüfung zeigt sich immer wieder, dass Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Ausschreibungen keine Seltenheit sind. Infolge umfangreicher Erkenntnisse über Manipulationsmöglichkeiten sollten Vergabeprüfungen mit dem Focus einer “Ex ante Prüfung” gesehen werden; d.h. Einbindung so früh als möglich. Die Beteiligung soll vor der Beschlussfassung geschehen.

Prüfung von Baumaßnahmen:

Hierbei handelt es sich um „ex post Prüfungen“, d.h., die Prüfung wird nach Abschluss der Baumaßnahme durchgeführt.
Das Aufgabengebiet umfasst die Prüfung aller Zahlstellen der Stadt Hanau.

Gesetzlich vorgesehen ist, jedes Jahr mindestens eine unvermutete Kassenprüfung vorzunehmen. Hinzu kommen noch Prüfungen bei Ausscheiden des Kassenverwalters oder Abschlussprüfungen bei Auflösung einer Zahlstelle.

Weiterhin obliegt es dem Revisionsamt Prüfungen der Einzahlungskassen und Handvorschüsse durchzuführen.

Ebenfalls sind wir beratend tätig, bei Fragen zur Organisation und zu Abläufen innerhalb der Zahlstellen, Einzahlungskassen und Handvorschüsse.